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20210614_Staigis_Högl_Lotze Foto: (c) Michael Behns

17. Juni 2021: Rückblick: Diskussion mit der Wehrbeauftragten Eva Högl und Oberstleutnant Hendrik Staigis im Museum Lüneburg (am 14.06.21)

Am 14.06.2021 durfte ich Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, und Oberstleutnant Hendrik Staigis, Kommandeur des Aufklärungslehrbataillons 3, zu einer gemeinsamen Veranstaltung im Museum Lüneburg begrüßen.

Mit den Gästen, interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie und Soldatinnen und Soldaten – im aktiven Dienst und in Reserve – diskutierten wir über die aktuellen Herausforderungen der Bundeswehr.

„Wir haben exzellente Soldatinnen und Soldaten, auf die wir stolz sein können.“ Mit diesem Lob eröffnete die Wehrbeauftragte Eva Högl die Diskussion. Sie hatte zuvor das Aufklärungslehrbataillon 3 besucht, Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten geführt und sich einen Eindruck von der Situation in Lüneburg verschafft. Die Wehrbeauftragte versteht sich als Anwältin der Soldat*innen, bearbeitet in ihrem Haus jährlich rund 4000 Vorgänge von Soldatinnen und Soldaten. Diese umfassen das ganze Spektrum von Personalangelegenheiten, Ausrüstung, Verhalten von Vorgesetzten bis hin zum Speisenplan der Truppenküche.

Kommandeur Hendrik Staigis machte deutlich, dass es auch in Lüneburg Probleme rund um die Themen Beschaffung, Personalgewinnung und Gebäudesanierung gäbe. So habe man jahrelang auf Rucksäcke für die Soldat*innen warten müssen, die nun aber eingetroffen seien. Gebäude auf dem Gelände der Theodor-Körner-Kaserne seine nicht bewohnbar und noch brisanter: es fehle das technische Material wie Nachtsichtgeräte oder Fahrzeuge. „Das geht nicht“, machte Eva Högl deutlich, denn das Geld sei da, der Wehretat betrage 50 Mrd. Euro jährlich. Entscheidungen müssten schneller umgesetzt werden.

Ein weiteres Thema war die politische Bildung der Soldat*innen: „Da wird noch zu wenig gemacht“, stellte Eva Högl unumwunden fest. Aktuell untersucht das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften, wie politische Bildung in der Armee wirkt. Politische Bildung ist auch Oberstleutnant Staigis wichtig. Er unterstrich, dass neue Schulungsangebote zur politischen Bildung in der Theodor-Körner-Kaserne bereits jetzt in Planung sind. Hiervon werden in naher Zukunft Soldat*innen auf Führungsebene profitieren.

Eva Högl macht zudem deutlich, dass Extremismus in der Bundeswehr keinen Platz habe. Die Vorgänge um das KSK hätten deutlich gemacht, dass es hier unter anderem mehr Transparenz geben müsse. Dies habe auch der kürzlich erschiene Abschlussbericht zu den Reformauflagen innerhalb der Einheit gezeigt.

„Ich freue mich sehr, dass wir diesen Dialog führen konnten“, betonte Hiltrud Lotze zum Abschluss der Diskussion. „Die Zivilgesellschaft, Politik eingeschlossen, und die Bundeswehr müssen mehr übereinander wissen, öfter miteinander reden. In Lüneburg möchte ich den Austausch auch in der Zukunft fortsetzen“.

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